Situation im anlagenbezogenen Gewasserschutz

摘要

Gemass statistischem Bundesamt gab es im Jahr 2009 in Deutschland ca. 1,3 Millionen Uberwachungspflichtige Anlagen zum Umgang mit wassergefahrdenden Stoffen [1]. Dazu zahlen Raffinerien, Chemikalienlager, Tankstellen oder Oltanks. Davon sind ca. 1,1 Millionen Anlagen mit Kohlenwasserstoffen beaufschlagt. Zwei Drittel, d. h. mehrals 700.000 Anlagen sind seitmin-destens 25 Jahren in Betrieb, 99,94 % aller bestehenden Anlagen wurden im Bezugsjahr 2009 unfallfrei genutzt. In der Raffineriebranche werden zurzeit mehr als 20.000 bestehende Leitungen und 2.000 bestehende Tankanlagen betrieben. Mit der Vorlage des aktuellen AwSV-Ent-wurfs (Verordnung uber Anlagen zum Umgang mit wassergefahrdenden Stoffen) hat der Gesetzgeber ein besonderes Augenmerk auf diese bestehenden Anlagen gelegt. Dazu wurden zukunftige erweiterte Pflichten benannt und nachgeordnete technische Regelwerke haben an Bedeutung gewonnen. Das bereits bestehende System zur Regelung von Details in TRwS'en (Technische Regeln fur Anlagen zum Umgang mit wassergefahrdenden Stoffen) wurde explizit gestarkt und der Weiterbetrieb bestehender Anlagen unter gewissen Vorgaben grundsatzlich festgeschrieben. Die geplante Vereinheitlichung von bisher 16 teilweise sehr unterschiedli- chen Lander-VAwS'en wird daruber hinaus nachhaltig zu einer Veranderung im Umgang im anlagenbezogenen Gewasserschutz fuhren. Eine hohe Zahl von anlassbezogenen aktuellen Revisionsverfahren der massgeblichen TRwS 'en wird insbesondere fur Betreiber bestehender Anlagen zu einer Vielzahl neuer Anforderungen fuhren. Im Wesentlichen ergeben sich diese neuen Anforderungen aus den Konkretisierungen der zukunftigen AwSV-Regelungen, zum anderen werden in einigen TRwS'en zusatzliche bestehende Anlagen-Regelungsvorschlage aufgenommen.