Neuerungen der Rechtsvorschriften zum Transport gefahrdender Stoffe in Rohrfernleitungen: Amendment to the Regulation on Pipelines for the Transport of Hazardous Substances

摘要

Mit der Rohrfernleitungsverordnung (RohrFLtgV) soll seitens des Gesetzgebers die Sicherheit des Transports von Stoffen, die im Falle eines Leitungsschadens Mensch und Umwelt beeintrachtigen konnen, gewahrleistet werden. Nach der RohrFLtgV mussen Beschaffenheit und Betrieb von Rohrfernleitungen dem Stand der Technik entsprechen. Dieser gilt als erreicht, wenn die detaillierten Anforderungen an Design, Bau, Verlegung, Betrieb und Uberwachung entsprechend der Technischen Regel fur Rohrfernleitungen (TRFL) erfullt sind. Seit 2008 ist die RohrFLtgV zweimal geandert worden. Diese Anderungen betreffen im Wesentlichen die bisherigen Regelungen zu den Sachverstandigen sowie die Erweiterung des Anwendungsbereichs. Auch die TRFL von 2003 wurde aktualisiert und im Mai 2010 vom Bundesministerium fur Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Bundesanzeiger veroffentlicht. Dieser Beitrag gibt eine Ubersicht uber die Neuerungen in der Verordnung sowie die neuen technischen Anforderungen und Inhalte nach TRFL.