Die rechtliche Einordnung der Kooperationsvereinbarung zwischen Universität und Universitätsklinikum nach nordrhein-westfälischem Recht

摘要

Zurückgehend auf Empfehlungen des Wissenschaftsrates und der Kultusministerkonferenz hat vor wenigen Jahren auch das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) strukturelle Veränderungen in der Hochschulmedizin vollzogen. Anlass dafür waren und sind massive Veränderungen der Krankenhausfinanzierung bis hin zur Einführung eines Systems diagnoseorientierter Fallpauschalen und der vor allem auch dadurch auf die Universitätsklinika erzeugte Druck, ihr Leistungsangebot entsprechend auszurichten und eine umfassende betriebliche Kostensteuerung zu entwickeln. Zudem sollte und soll unter Herstellung einer größeren Transparenz der Kosten für die Krankenversorgung einerseits und Forschung und Lehre andererseits erreicht werden, dass die Landeszuschüsse für Forschung und Lehre und die von den Krankenkostenträgern bereitgestellten Mittel zweckentsprechend verwendet und nicht - wie vielfach behauptet - zur (wechselseitigen) Subventionierung missbraucht werden.