Arbeitsschutz bei Vertragsarbeit/Landesprogramm der Staatlichen Arbeitsschutzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen

摘要

Das neue Arbeitsschutzgesetz (Arb-SchG) vom 21. August 1996 setzt die EU-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz in deutsches Recht um. Es fordert u. a. bei der Zusammenarbeit mehrerer Firmen grundsatzlich eine gegenseitige Unterrichtung'und Abstimmung der Tatigkeiten aufeinander. Eine gegenseitige Gefahrdung durch die Ausfuhrung der Arbeiten soll dadurch ausgeschlossen bzw. auf ein Minimum reduziert werden. Hierzu gehoren einerseits entsprechende Anweisungen an die Mitarbeiter, andererseits die Notwendigkeit, dass sich die verantwortlichen Personen der Einhaltung der vereinbarten Arbeitsschutzmassnahmen standig zu vergewissern haben. Zur Erfullung der sich aus dem Arb-SchG ergebenden Pflichten ist es hilfreich, bereits im Ausschreibungsverfahren die Dokumentation der Gefahrdungsbeurteilung von den Anbietern einzufordern und in die spatere Vertragsgestaltung einzube-ziehen. Der Praventionsgedanke des ArbSchG kann so fruhzeitig nicht nur uber die Aufsichtskrafte, sondern auch uber die auf Kostensenkung bedachten Kaufleute wirksam realisiert werden.