Datenschutzgerechtes Smart Metering - von den Grundrechten zum Schutzprofil

摘要

Das Smart Grid soll die dezentrale Einspeisung volatiler, regenerativer Energien erleichtern und Stromkunden ermoglichen, Einsparpotenziale im Energieverbrauch zu verwirklichen. Fur einen flachendeckenden Rollout der Smart Meter hat der Gesetzgeber neben Einbau- und Duldungspflichten den datenschutzrechtlichen Umgang mit Energieinformationsdaten einem prazisen gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungsrahmen unterworfen. Mit dem Gesetz zur "Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorgaben" ist dafur 2011 der Grundstein gelegt worden. Der untergesetzliche Rahmen, der die gesetzlichen Vorgaben naher definiert, wird vom Bundesamt fur Sicherheit in der Informationstechnik, von der Bundesnetzagentur, unter Einbeziehung der Physikalisch technischen Bundesanstalt und des Bundesbeauftragten fur den Datenschutz und die Informationsfreiheit unter Federfuhrung des Bundesministeriums fur Wirtschaft und Technologie erarbeitet und wird voraussichtlich 2013 abgeschlossen. Er besteht aus Rechtsverordnungen, technischen Richtlinien und Schutzprofilen. Dieser Beitrag gibt eine Ubersicht uber die grundrechtlichen Anforderungen, die einfachgesetzlichen Bestimmungen und die bisher entwickelte untergesetzliche Regulierung fur das Smart Metering und bewertet diese Rahmenbedingungen.