Müller, Timotheus, Die Europäisierung der Verwaltungsverfahrensgesetze in Deutschland und Spanien

摘要

Spanien hat eine besondere Tradition in der Kodifizierung des allgemeinen Verwaltungsrechts. Als erstes europäisches Land erließ es schon 1889 ein Gesetz mit einigen Grundsätzen des Verwaltungsverfahrens. Trotz der Entstehung im faschistischen Regime war das nächste Gesetz aus dem Jahr 1956 (LPA) weitgehend rechtsstaatlich ausgerichtet und kam deutlich früher als das deutsche VwVfG. Eine Neufassung aus dem Jahr 1992 (LRJPAC) wurde 2016 durch eine weitere grundlegende Novelle (LPAC) abgelöst, die wohl auch für den Autor überraschend kam. Sie wurde von einer kleinen Kommission vorbereitet, die von der konservativen Regierung ohne Beteiligung der Verwaltungsrechtswissenschaft eingesetzt wurde. Ihr Hauptziel war eine Verbesserung der Effizienz der Verwaltung. Daneben gibt es Verfahrensgesetze der autonomen Gemeinschaften, die eine größere Varianz zeigen als in Deutschland. Das deutsche VwVfG ist dagegen bekanntlich seit seiner Verabschiedung im Jahr 1976 wenig geändert worden, insbesondere in den für die Ausbildung wichtigen Vorschriften.