Bohne, Eberhard, The Quest for Environmental Regulatory Integration in the European Union. Integrated Pollution Prevention and Control, Environmental Impact Assessment and Major Accident Prevention. Leiden 2006, Kluwer Law Inter-national. 644 S

摘要

Die äußerst interessante Untersuchung sollte nicht in der Menge des Geschriebenen untergehen. Es handelt sich um einen Forschungsbericht, der Ende 2001 der Europäischen Kommission und verschiedenen Umweltministerien (Österreich, Deutschland, England und Wales) vorgelegt und auf den Stand von Ende 2005 gebracht wurde. Er ist in vier Teile gegliedert. Teil 1 beschreibt als Forschungsziel die Ermittlung der nationalen Systeme der Erlaubnis und Überwachung großer Industrieanlagen aus der Sicht eines integrierten Umweltschutzes, wobei die IVU-, UVP- und Seveso-II-Richtlinien und deren Umsetzung in den acht ausgewählten Mitgliedstaaten (Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Schweden, Spanien und Vereinigtes Königreich) im Vordergrund stehen. Nach ausführlicher Schilderung des Konzepts des integrierten Umweltschutzes werden vor allem die Untersuchungsmethoden (Interviews, Auswertung von Berichten über ausgewählte Genehmigungsverfahren, Analyse der Kommunikation unter den beteiligten Akteuren wie Behörden, Nichtregierungsorganisationen etc. sowie juristische Analyse) dargestellt. Im bei weitem umfangreichsten zweiten Teil (S. 101-481) folgen dann in vieler Hinsicht sehr informative, nach dem gleichen Muster (Landesprofil, institutionelle Einbettung, System der Umweltnormsetzung, Einschätzung des Entscheidungsverhaltens durch die Akteure, Charakteristika der regulatorischen Integration) aufgebaute Landesberichte, die auch aufgrund zahlreicher Schaubilder sehr übersichtlich sind. Der dritte Teil (S. 485-543) führt die in den Landesberichten gewonnene Information einer Bewertung zu, die ungeachtet der zahlreichen ermittelten Unterschiede in den untersuchten Staaten im Kern zu dem Ergebnis gelangt, daß der integrative Ansatz, der auf eine holistische Betrachtung der Umweltauswirkungen einer bestimmten Industrieanlage abzielt und im Interesse einer optimalen Lösung statt eines Klebens an vorgegebenen festen Grenzwerten nach dem in jedem einzelnen Fall optimalen trade-off sucht - eine Idee, wie sie am deutlichsten der IVU-Richtlinie, aber auch der UVP- und der neueren strategischen Umweltprüfungsrichtlinie zugrundeliegt -, in der Praxis weitgehend scheitert. Der Grund ist dem vergleichbar, der zum Scheitern der hochfliegenden Staats- und Gesellschaftsplanungsvorstellungen der 1960er und 1970er Jahre führte. Das zugrundeliegende rationalistische Entscheidungsmodell wird der Wirklichkeit und ihren relevanten Zwängen nicht gerecht. Die Würdigung im vierten Teil endlich geht weit über das Thema des integrierten Umweltschutzes hinaus und stellt wesentliche Charakteristika der gegenwärtigen europäischen Rechtsetzung in Frage. Seine Aussagen sind nicht mehr in gleicher Weise wie die des zweiten und dritten Teils durch die im Titel angesprochene empirische Untersuchung abgesichert, was ihrer Bedeutung keinen Abbruch tut.