Regionalplanung im Bundesstaat.

摘要

In der Bundesrepublik Deutschland gibt es - neben den drei Stadtstaaten und dem regionslosen Saarland - 107 Planungsregionen in zwölf Bundesländern: zehn in Baden-Württemberg,17 in Bayern, fünf in Brandenburg, drei in Hessen, vier in Mecklenburg-Vorpommern,40 in Niedersachsen, sechs in Nordrhein-Westfalen, vier in Rheinland-Pfalz , vier in Sachsen, fünf in Sachsen-Anhalt, drei in Schleswig-Holstein, vier in Thüringen und zwei die Landesgrenzen überschreitende Verbände (Regionalverband Donau-Iller in Bayern und Baden-Württemberg, Verband Region Rhein-Neckar in Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz). Schon dieses nackte Zahlenwerk lässt erkennen, wie unterschiedlich eingeordnet diese Regionen in den Ländern sein müssen: Im großen NRW gibt es nur sechs, im ebenso großen Bayern 17, und in Niedersachsen gar 40 Regionen - nur dort ist die Aufgabe der Regionalplanung den Landkreisen zugordnet. Matthias Hängst informiert auf ca. 250 Seiten über die Rechtsverhältnisse aller dieser Regionen, nachdem er zuvor mit knapp 200 Seiten auf die Funktion der Regionalplanung im Raumplanungsrecht und die Rechtsgrundlagen der Regionalplanung eingegangen ist. Die ambitionierte, sorgfältige und gut belegte Arbeit ist von einem Juristen geschrieben - nicht von einem Planer. Die Schwerpunkte liegen bei der Aufklärung von Kompetenzen, Befugnissen und Organisationsstrukturen, weniger bei den sachlichen Gegenständen und örtlichen Konflikten, mit denen die Regionalplanung umzugehen hat. Die Neufassung des ROG 2009 nach der Föderalismusreform von 2006 mit ihrer Beseitigung der Rahmenkompetenzen des Bundes und der Neuerfindung einer konkurrierenden Kompetenz mit Abweichungsermächtigung an die Länder bietet dafür hinreichend Stoff.