Kohärenz und Konsistenz des Verwaltungsrechtsschutzes. Herausforderungen angesichts vernetzter Verwaltungen und Rechtsordnungen

摘要

Gerichtlicher Rechtsschutz soll subjektive Rechte wahren, die Verwaltung kontrollieren und in alldem effektiv sein. Darin bewährt sich der Rechtsstaat. Entwickelt sich der Rechtsstaat zum Rechtswegestaat, so wird die Rechtsschutzsuche nicht nur für den Bürger kompliziert, es eröffnen sich voraussichtlich auch Unebenheiten auf den Rechtswegen sowie Lücken zwischen ihnen. Zudem erweisen sich komplexe Regelwerke in aller Regel als vergleichsweise statisch, als wenig entwicklungsoffen; die erwähnten Unebenheiten und Lücken können daher auch entstehen, weil Gerichtsverfassung und Prozessrecht mit fortschreitenden Rechtsschutzerwartungen nicht Schritt halten. All dies gilt schon angesichts der im internationalen Vergleich beispiellosen Auffächerung der deutschen Judikative in Verfassungsgerichte und fünf Fachgerichtsbarkeiten; es gilt umso mehr, nimmt man die Überlagerung um das europäische Recht und die europäischen Gerichtsbarkeiten hinzu, zu denen nicht nur die Union und „Luxemburg", sondern auch die Europäische Menschenrechtskonvention und „Straßburg" zu rechnen sind.