Umgang mit Taucherflaschen

摘要

Taucherflaschen (gemass BetrSichV U Flaschen fur Atemschutzgerate, die als Tauchgerate verwendet werden) mussten eigentlich aus sachlichen Grunden zur Kategorie der ortsbeweglichen Druckgasbehalter gehoren, die seit 1999 unter den Geltungsbereich der Richtlinie 1999/36/ EG uber ortsbewegliche Druckgerate fallen. Dem ist aber nicht so, denn tatsachlich gelten fur Taucherflaschen ebenso wie fur tragbare Feuerloscher als einzige dieser Kategorie die Bestimmungen der Richtlinie 97/23/EG uber Druckgerate. Damit sind sie, obwohl ortsbeweglich, Druckgerate im Sinne der Druckgeraterichtlinie. Dies gilt es zu beachten, denn wahrend die Richtlinie uber ortsbewegliche Druckgerate gemass ihres Anwendungsbereichs fur das Inverkehrbringen und den Betrieb (Inbetriebnahme und Verwendung) gilt, regelt die Druckgeraterichtlinie allein das Inverkehrbringen. Der Betrieb der Druckgerate, also auch der der Taucherflaschen, wird durch die BetrSichV geregelt. Die in Rede stehenden Taucherflaschen sind also Druckgerate im Sinne der Druckgeraterichtlinie und dementsprechend in Verkehr zu bringen. Das heisst, mit der nach Artikel 15 vorzunehmenden CE-Kennzeichnung, der Konformitatserklarung gemass Anhang VII sowie, soweit zutreffend, mit einer Etikettierung gemass Anhang l Nr. 3.3 und, sofern erforderlich, mit einer Betriebsanleitung nach Anhang l Nr. 3.4. Der Betreiber, Verwender oder Benutzer von Taucherflaschen muss bei deren Erwerb unbedingt darauf achten, dass die Kennzeichnung vorhanden ist und ihm die Unterlagen ausgehandigt werden.