Umsetzung der Betriebssicherheitsverordnung beim Brand - und Explosionsschutz

摘要

Mit dem Inkrafttreten der neuen Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) wird der Brand- und Explosionsschutz in Anlagen, die unter atmospharischen Bedingungen betrieben werden, durch diese Verordnung geregelt. Fur die stofflichen Aspekte ist daruber hinaus die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) zu beachten. Gleichzeitig mit der Bekanntmachung der Betriebssicherheitsverordnung wurden mehrere Verordnungen zuruckgezogen, u. a. auch die fur den Explosionsschutz bisher wichtige Verordnung uber brennbare Flussigkeiten (VbF). Durch die Aufhebung der bisherigen Verordnungen wurde den zugehorigen Technischen Regeln formal die Rechtsgrundlage entzogen. Jedoch gelten gemass para. 27 Absatz 6 der BetrSichV die betrieblichen Anforderungen dieser Technischen Regeln solange weiter, bis diese Regeln durch den Ausschuss fur Betriebssicherheit ersetzt oder geandert und durch das Bundesministerium fur Wirtschaft und Arbeit aufgehoben oder die Anderungen bekannt gemacht werden. Im Ausschuss fur Betriebssicherheit (ABS) werden daher zurzeit neue Technische Regeln erarbeitet, die gefahrdungsorientiert aufgebaut werden. Da die BetrSichV nicht nur die bisherigen "VbF-Anlagen" abdeckt, werden im UA 5 des ABS Technische Regeln erarbeitet, in denen die Gefahrdungen durch Brande und Explosionen betrachtet werden. Diese neuen Technischen Regeln werden in diesem Beitrag vorgestellt.