Neue Grenzwerte für Europa - was bringt die Industrieemissions-Richtlinie?

摘要

Die europäische Richtlinie über Industrieemissionen trat am 6. Januar 2011 in Kraft. Sie ist die Genehmigungsgrundlage für besonders umweltrelevante Industrieanlagen auf der Basis der besten verfügbaren Techniken (BVT). Zur Festlegung der BVT organisiert die EU einen Informationsaustausch (den sog. „Sevilla-Pro-zess"), in dem die BVT-Merkblätter inklusive BVT-Schlussfolgerungen für den jeweiligen Sektor erarbeitet werden. Die BVT-Schlussfolgerungen beschreiben den europäischen Stand der Technik und werden von der europäischen Kommission als eigenständige Rechtsdokumente mit verbindlichen Anforderungen für Anlagengenehmigungen veröffentlicht. Im Bereich der chemischen Industrie existieren insgesamt acht BVT-Merkblätter. Das BVT-Merkblatt „Abwasser- und Abgasbehandlung/-management in der chemischen Industrie (CWW-BREF)" ist ein sog. „horizontales" BVT-Merkblatt, in dem die für den gesamten chemischen Sektor gültigen Minderungs- und Managementtechniken einschließlich damit verbundener Emissionswerte dargestellt sind. Die Überarbeitung dieses BVT-Merkblattes ist fast abgeschlossen. Der Beitrag beschreibt die Herausforderungen bei der Erarbeitung von BVT-Merkblättern am Beispiel des CWW-BREF und erläutert, warum es sinnvoll ist, dass Vertreter aus Industrie und Behörden sich aktiv an diesem Prozess beteiligen.