Zielkonflikte bei Substitution und Recycling

摘要

Anfang November 2014 fand in Dortmund die Informationsveran-staltung „Metalle und REACH - eine Zwischenbilanz" statt, die die BAuA und die Wirtschaftsvereinigung Metalle (WVM) gemeinsam ausrichteten. Obwohl bei der Verwendung von Metallen aufgrund vieler europäischer Verordnungen und Richtlinien bereits diverse Verpflichtungen und Beschränkungen vorhanden sind, rücken Metalle unter REACH erneut in den Fokus chemikalienrechtlicher Regelungen. Die Veranstaltung machte deutlich, dass bei der Betrachtung von Metallen und REACH zwei Konfliktfelder besonders hervorgehoben werden müssen: Zum einen können viele wirtschaftlich bedeutende Metal- le aufgrund ihrer Gefahrstoff-Einstufung als Stoffe mit besonders besorgniserregenden Eigenschaften (SVHC) identifiziert werden. Der REACH-Gesetzestext verlangt dafür keine Betrachtung des bei der Verwendung des Stoffes tatsächlichen bestehenden Risikos. Die SVHC-Identifizierung hat langfristig das Ziel, den Gefahrstoff durch Substitution mit weniger besorgniserregenden Stoffen vom europäischen Markt zu verdrängen. Das Ersetzen von Metallen ist jedoch häufig weder unter wirtschaftlicher noch technologischer Betrachtung die geeignete Maßnahme. Zum anderen können chemikalienrechtliche Regelungen (Zulassungspflichten nach der REACH-Verordnung oder Kennzeichnungspflichten nach der CLP-Verordnung (1272/2008/EG)) in Konflikten mit anderen wichtigen europäischen Zielen stehen. Wenn beispielsweise PVC-Recyclate oder hochwertige Schrotte ihren Marktwert durch chemikalienrechtliche Regelungen verlieren, können insbesondere Ressourcenschonung, Energieeffizienz und Nachhaltigkeit gefährdet sein.