Aktuelles

摘要

Gemäß der neuen Begriffsbestimmung im § 2 Nr. 5 der Störfall-Verordnung „Vorhandensein gefährlicher Stoffe" gelten nunmehr auch gefährliche Stoffe als vorhanden, „soweit vernünftigerweise vorhersehbar ist, dass sie bei außer Kontrolle geratenen Prozessen, auch bei Lagerung in einer Anlage innerhalb des Betriebsbereichs, anfallen". Ausgehend von den Definitionen für „Anlage" und „Lagerung" in der Seveso-Ⅲ-Richtlinie ist die Definition bei der Prüfung, ob die Mengenschwellen der Störfall-Verordnung erreicht werden, ausschließlich auf Anlagen und Betriebsstätten anzuwenden, in denen bereits gefährliche Stoffe bestimmungsgemäß vorhanden sind und die für die Handhabung dieser Stoffe vorgesehen sind. Erzeugnisse mit Ausnahme der im Anhang I explizit genannten werden nicht betrachtet.