2020 - Ambition und Realität

摘要

Zum Nikolaustag 2019 fanden die zuständigen Abgeordneten des Deutschen Bundestages nicht nur den 10. Rüstungsbericht des BMVg in ihren Stiefeln, sondern auch den neuesten Halbjahresbericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Beide Papiere gaben wenig Anlass zu festlicher Freude. Besonders bei den Helikoptern NH90, den Kampfhubschraubern Tiger und den alternden Transporthubschraubern CH-53G, aber auch bei den neuen Transportflugzeugen A400M und Schützenpanzern Puma haben technische Probleme die Einsatzbereitschaft dem Vernehmen nach erheblich eingeschränkt, auch wenn die genauen Zahlen geheim gehalten werden. Und im jüngsten Rüstungsbericht weist das Ministerium zwar auf den im laufenden Jahr auf insgesamt etwa 45,1 Milliarden Euro steigenden Verteidigungshaushalt hin, also rund 4,5 Prozent mehr als 2019, muss aber einräumen, dass die Realisierung wichtiger Großprojekte weiterhin nur mühsam vorankommt. Erst im 1. Quartal 2021 etwa soll nun ein Vertrag zur Beschaffung eines neuen Schweren Transporthubschraubers (STH) als Ersatz für die CH-53G unterzeichnet werden, die ab Mitte des Jahrzehnts ausgemustert werden muss. Ob ein Nachfolgemodell bis dahin bereitgestellt werden kann, ist ungewiss. Ab 2025 wird auch die Einsatzfähigkeit des Kampfflugzeugs Tornado „durch Obsoleszenzen stark beeinträchtigt" sein, heißt es im Rüstungsbericht ferner. Obwohl nur der Tornado die nukleare Teilhabe Deutschlands in der NATO sichert, der im Übrigen - anders als der Eurofighter - auch ein echtes All-round-Kampfflugzeug ist, soll eine Entscheidung über das Nachfolgemodell „in dieser Legislaturperiode" erfolgen, lautet dazu die vage Aussage im Rüstungsbericht. Bei anderen Waffensystemen sieht es nicht viel besser aus. Der Vertrag über das deutsch-norwegische U-Boot-Projekt U-212CD soll erst in diesem Jahr mit der Industrie überhaupt endverhandelt werden. Eine operative Nutzung der für das geplante Taktische Luftverteidigungssystem TLVS ist er weiterhin nicht in Sicht. Ein besonderes Sorgenkind ist der Schützenpanzer Puma, der in der von Deutschland geführten NATO-Speer-spitze VJTF 2023 eingesetzt werden soll. Zwar soll die Bundeswehr bis zum Sommer dieses Jahres das letzte der 350 bestellten Exemplare erhalten, doch erst im Juli 2019 wurde der Vertrag über die Fähigkeitserweiterung von zumindest 41 Puma-Panzern auf das „Leistungspaket System Panzergrenadier VJTF 2023" geschlossen. Erst dieses Paket macht den Puma laut Rüstungsbericht „für aktuelle internationale Verpflichtungen nutzbar". Eigentlich müsste schon bis zum Ende dieses Jahres die Ausrüstung, Digitalisierung und Bevorratung des deutschen Elements der VJTF 2023 abgeschlossen sein, um 2021 mit der nationalen Vorbereitung und Zertifizierung beginnen zu können, der 2022 die Stand-up-Phase für die VJTF 2023 folgt. Ob dieses ehrgeizige Ziel noch erreichbar ist, werden die künftigen Monate zeigen.