Der Iran-Konflikt Ursachen, aktueller Stand und Perspektiven

摘要

Aus den USA kommen Stimmen, die Iran als das „Land des Bösen" schlechthin bezeichnen, das mit allen Mitteln bekämpft werden müsse. Dazu werden dann unter Verletzung des Völkerrechts global wirkende Sanktionen mit extra-territorialer Wirkung eingesetzt -d.h. der Wirkungsbereich der US-Gesetzgebung wird einfach auf die ganze Welt erweitert: Wenn ein nicht US-Unternehmen weiter Handel mit dem Iran treibt, während die USA in diesem Bereich Sanktionen erlassen haben, kann das Unternehmen auch in den USA keinen Handel mehr treiben. Diese Vorgehensweise hat zwei besonders gravierende Folgen: Das System des Welthandels nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) wird eigenmächtig verändert. Vor allem europäische Mittelständler verlieren Handels-Umsätze in Milliardenhöhe. Vor allem aber wird das Vertrauen in internationale Verträge - hier sogar abgeschlossen unter dem Schirm der Vereinten Nationen - massiv beeinträchtigt, wenn nicht zerstört. Denn gerade einmal vor drei Jahren ist das nach jahrelangen Verhandlungen endlich erreichte Atom-Abkommen („JCPOA") von allen Mitgliedern des Sicherheitsrats und Deutschland mit Iran in Kraft getreten. Dies geschah durch einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates. Warum soll man weltweit auf solche Verträge noch vertrauen, wenn sie mit einem Handstrich einseitig außer Kraft gesetzt werden können?