'Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung'

摘要

Beginnen wir mit einer Aussage, für die Juristen verlacht werden, die aber unvermeidbar ist: Es ist das „Erforderliche" zu tun - und was erforderlich ist, hängt von den konkreten Verhältnissen im Betrieb ab. Es geht immer um die „Erfüllung von Situationsanforderungen". Das spiegelt sich in der Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung wider, denn bei ihr geht es um die Ermittlung des Erforderlichen. „Der Arbeitgeber hat die Beurteilung je nach Art der Tätigkeiten vorzunehmen" (§ 5 Abs. 2 Satz 2 ArbSchG), um „die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen" (§ 3 Abs. 1 Satz 1 ArbSchG). Das ist nichts anderes als der Grundsatz „Es kommt darauf an". Leider ist folgende prägnante Aussage in alten Durchführungshinweisen zu § 12 VBG A1 gestrichen worden und nicht mehr in der DGUV Vorschrift 1 enthalten: „Vorgesetzte und Aufsichtführende sind aufgrund ihres Arbeitsvertrages verpflichtet, im Rahmen ihrer Befugnis die zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren erforderlichen Anordnungen und Maßnahmen zu treffen und dafür zu sorgen, dass sie befolgt werden. Insoweit trifft sie eine zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortlichkeit".