Zur rechtlichen Bedeutung von Herstellerinstruktionen

摘要

Bei der Zuerkennung rechtlicher Relevanz für Gebrauchsanleitungen empfiehlt es sich demnach insgesamt, zurückhaltend zu sein. Gleichwohl wird es in der Praxis, häufig etwa für Gerichte, kaum möglich sein, die richtige Handhabung einer Sache ohne das Know-how des Herstellers zu beurteilen. Jedoch muss berücksichtigt werden, dass Gebrauchsanleitungen nicht nur technische Fakten niederlegen, sondern das Ergebnis subjektiver Wertentscheidungen und Risikobeurteilungen technischer Vorgänge seitens der - betriebsangehörigen oder unternehmensgelenkten - Verfasser sind. Gebrauchsanleitungen liegt im Wesentlichen die Interessenlage der Hersteller zugrunde, durch weitgehende Sorgfaltsanforderungen insbesondere ihr Haftungsrisiko zu vermindern. Solche Anleitungen dürfen weder voll noch teilweise an die Stelle der richterlichen Beurteilung treten.