Verdeckte Einlage bei einer Personengesellschaft

摘要

Mit der Abgrenzung von Betriebseinnahme und verdeckter Einlage bei einer PersGes. hatte sich der BFH jüngst in einem im Tatsächlichen etwas undurchsichtigen Fall zu befassen (Urteil vom 9. 9. 2010 - IV R 12/08, DB0413285). Eheleute waren alleinige (Treu-geber-)Kommanditisten einer GmbH & Co. KG und Gesellschafter der Komplementär-GmbH. Gesellschaftszweck der KG war die Verwaltung, die Vermittlung, der Erwerb und die Veräußerung von Immobilien. Zugleich waren die in Gütergemeinschaft lebenden Eheleute Eigentümer eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs. Im November 2003 verkauften sie Teilflächen ihres Betriebs für rd. 5,6 Mio. € an ein Einzelhandelsunternehmen. Im Kaufvertrag war eine Maklercourtage zugunsten der KG von 4% des Kaufpreises zzgl. USt vereinbart. Der Betrag sollte am Tag der Kaufpreiszahlung verdient, fällig und zahlbar sein, wobei der KG ein unmittelbarer Zahlungsanspruch eingeräumt wurde. In der Vereinbarung