Prospektbegriff und Prospektverantwortlichkeit

摘要

Gegenstand der Entscheidung des BGH vom 17. 11. 2011 ist ein gegen den früheren Bundesverteidigungsminister und Lehrstuhlinhaber Prof. Dr. Rupert Scholz geltend gemachter Schadensersatzanspruch nach den Grundsätzen der zivilrechtlichen Prospekthaftung1. Der BGH hebt in seiner Entscheidung das Urteil der Vorinstanz auf und verweist die Sache zur erneuten Verhandlung an das OLG Karlsruhe zurück. Der BGH befasst sich in seiner Entscheidung zum einen mit dem Prospektbegriff und zum anderen mit der Frage der Prospektverantwortlichkeit. Der Prospektbegriff ist für die Frage entscheidend, ob ein Schriftstück überhaupt als Prospekt im Rechtssinne anzusehen ist und damit eine Prospekthaftung auslösen kann. Die Prospektverantwortlichkeit betrifft hingegen die Frage, welche Person für die Aussagen in einem Prospekt haftet.