Verkleinerung des Vorstands durch Abberufung aus wichtigem Grund?: Zugleich Besprechung von OLG Frankfurt/M., Urteil vom 17.02.2015 - 5 U 111/14, DB 2015 S. 730

摘要

Vorstände einer Aktiengesellschaft sind nicht weisungsabhängig, sondern leiten die Gesellschaft eigenverantwortlich. Ihre Abberufung ist daher gem. § 84 Abs. 3 AktG nur aus wichtigem Grund zulässig. Mit Urteil vom 17.02.2015 hat das OLG Frankfurt/M. entschieden, dass eine vom Aufsichtsrat beschlossene Verkleinerung des Vorstandes im Zuge eines unternehmensweiten Personalabbaus einen solchen wichtigen Grund nicht darstelle. Im Folgenden wird die Argumentation des OLG analysiert und der Frage nachgegangen, inwieweit Unternehmens- oder betriebsbedingte Umstände die vorzeitige Abberufung eines Vorstandsmitglieds rechtfertigen können.