SG: Klinikärzte abhängig beschäftigt

摘要

Stationsärzte einer Klinik sind keine freiberuflichen Honorarkräfte, sondern abhängig beschäftigt, wenn sie in die Arbeitsorganisation der Station eingegliedert sind und kein Unternehmerrisiko tragen. Dies entschied das SG Dortmund im Fall von vier Ärzten, die auf der Grundlage von Honorarverträgen in der neurologischen und der psychiatrischen Abteilung des Klinikums Arnsberg tätig waren. Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund beanstandete dies bei einer Betriebsprüfung und forderte für die Beschäftigung der Ärzte Sozialversicherungsbeiträge und Säumniszu-schläge nach.