Sachwertabfindung mit Einzelwirtschaftsgütern ist eine (partielle) Realteilung

摘要

Scheidet ein Gesellschafter aus einer fortbestehenden Mitunternehmerschaft aus und übernimmt als Abfindung Wirtschaftsgüter der Gesellschaft in sein Betriebsvermögen, spricht man vom Ausscheiden mit Sachwertabfindung -oder verkürzt von einer Sachwertabfindung. Ob diese als Realteilung zu sehen ist, war lange Zeit umstritten. Durch eine Entscheidung des III. Senats des BFH vom 17.09.2015 schien weitgehend geklärt, dass dem so ist. Die Finanzverwaltung ist diesem Verständnis in einem neuen Realteilungserlass vom 20.12.2016 jedoch nur bezüglich der Mitnahme eines Teilbetriebs gefolgt. Der IV. Senat des BFH hat darauf in zwei Urteilen vom 16.03.2017 und vom 30.03.2017 deutlich gemacht, dass auch die Sachwertabfindung mit Einzelwirtschaftsgütern eine Realteilung ist. Darüber hinaus enthalten die Urteile weitere interessante Aussagen zur Realteilung. Die Urteile werden nachfolgend skizziert und die Zusammenhänge dargestellt.