EuGH-Urteil,Hombach': Wirtschaftliche Gründe für marktunübliche Verrechnungspreise - 'Mach es zu deinem Projekt!'

摘要

Einerseits hat der EuGH im Urteil vom 31.05.2018 in der Rs. ,Hornbach' betont, dass die ausgewogene Aufteilung der Besteuerungsbefugnis zwischen den Mitgliedstaaten bewahrt werden müsse und dass § 1 AStG, der diesem Ziel dienen undeine wirtschaftlich zutreffende Gewinnzuordnung sicherstellen soll, im Grundsatz unionsrechtskonform ist. Andererseits geht die vorherrschende Interpretation des Urteils in der Literatur dahin, dass der EuGH dem Fremdvergleichsgrundsatz in der EU de facto den Boden entzogen habe, indem er ihn auf die Verhinderung künstlicher Gestaltungen zur Steuerumgehung reduziert. Der nachfolgende Beitrag zeigt auf, dass der EuGH mit seiner nebulösen Entscheidung nicht dazu beigetragen hat, eine sachgerechte und rechtssichere, in Doppelbesteuerungsabkommen verankerte Zuordnung von Besteuerungsrechten zu stärken.