SolZ und GewSt

摘要

Gegen den Kläger, der in 2011 nur Arbeitnehmereinkünfte und solche aus selbstständiger Arbeit, aber keine gewerblichen Einkünfte erzielte, wurden die ESt und der SolZ festgesetzt. Mit Einspruch und erfolgloser Klage machte er eine nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung mit Gewerbetreibenden geltend: Bei diesen würde die ESt gem. § 35 EStG durch Anrechnung der GewSt gemindert und damit auch der festzusetzende SolZ. Er begehrt zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage des SolZ eine Schatten-Anrechnung nach § 35 EStG, indem seine Einkünfte fiktiv als solche aus Gewerbebetrieb behandelt werden, wodurch sich eine Minderung des SolZ ergebe.