Gestaltung von Ausschlussklauseln im Arbeitsvertrag

摘要

Rechtssicherheit und Rechtsklarheit haben im schnelllebigen Arbeitsrecht einen besonders hohen Stellenwert. Ausschlussklauseln sind daher im Arbeitsrecht seit jeher anerkannt. Das BAG rechtfertigt dies damit, dass ein potentieller Anspruchsgegner sich auf offene Forderungen rechtzeitig einstellen, Beweise sichern und gegebenenfalls Rücklagen bilden können müsse (vgl. zuletzt BAG vom 18.02.2016 - 6 AZR 628/14, RS1202130). Den Arbeitsvertragsparteien soll es daher gestattet sein zu vereinbaren, dass ihre Ansprüche innerhalb einer deutlich kürzeren Frist als die Verjährungsfrist - meist zwischen drei und sechs Monaten nach Bekanntwerden oder Fälligkeit - geltend zu machen, um den vom BAG hervorgehobenen Zweck zu erreichen.