Die neu gefasste Motorenförderung für die Flottenmodernisierung in der Binnenschifffahrt soll noch im Juni kommen. Das hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angekündigt. Die Förderrichtlinie für die Modernisierung von Binnenschiffen hängt seit mehr als einem Jahr in der Warteschleife. Wegen der deutlich höheren Fördersätze muss die vom Bundesverkehrsministerium (BMVI) verfasste und mit den Verbänden abgestimmte Verordnung in Brüssel bei der EU notifiziert werden. Während der 9. Nationalen Konferenz Güterverkehr und Logistik berichtete Scheuer, dass die neue Förderrichtlinie noch im Juni von der Generaldirektion Wettbewerb genehmigt werden soll. Das habe EU-Wettbewerbskommissarin Mar-grethe Vestager zugesichert. Ob dies vorbehaltlos erfolgen wird, ist noch offen. Sie könnte dann im Juli oder August in Kraft treten. Dann könnten bis zu 80% der Investitionskosten vom Bund bezuschusst werden. 30 Mio. € stehen dafür im Bundeshaushalt zur Verfügung, nach Informationen der »Binnenschifffahrt« wurden aber erst 0,5 Mio. € in diesem Jahr abgerufen. Vorübergehend soll die alte Verordnung noch einmal verlängert werden.
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