Mehr Geld für eine moderne Flotte

摘要

Lange Monate des Wartens sind vorbei. Nachdem zuletzt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer noch einmal bei der EU-Wettbewerbskommis-sarin Margrethe Vestager intervenierte, hat die EU nun doch die neue Förderrichtlinie genehmigt, die damit umgehend zum 1. Juli in Kraft getreten ist. Ein Förderaufruf der Generaldirektion für Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) ist bereits veröffentlicht. Das Echo fiel zunächst auf breiter Front positiv aus. »Mit Hilfe der neuen Förderrichtlinie modernisieren wir die deutschen Binnenschiffe nachhaltig«, sagte Scheuer. Für den BDB-Präsidenten Martin Staats wird mit dem neuen Programm »die wichtigste Maßnahme« aus dem im Mai 2019 verabschiedeten Masterplan Binnenschifffahrt am Ende der Wahlperiode doch noch umgesetzt. »Mehr Förderung geht derzeit nicht«, heißt es auch beim Verband für Schiffbau und Meerrestechnik (VSM). Es war allerdings ein zäher Kampf. Weit über ein Jahr hat sich die Wettbewerbsbehörde der Europäischen Kommission mit der Prüfung des Vorgangs Zeit gelassen. Nun aber ersetzt die neue »Richtlinie zur nachhaltigen Modernisierung der deutschen Binnenschifffahrt« mit sofortiger Wirkung das alte, zuletzt Anfang 2021 noch einmal verlängerte Motorenförderprogramm.