Drei Beseitigungsverfügungen, drei Klagen, drei Abweisungen

摘要

Immer wieder besch?ftigen sich die Gerichte mit Verfügungen, mit denen den Betroffenen aufgegeben wird, Abf?lle zu beseitigen bzw. zu verwerten. Zumeist erweisen sich diese Bescheide, jedenfalls in letzter Zeit, als rechtm??ig. So auch in drei unterschiedlich gelagerten F?llen, bei denen die Klagen bzw. Eilantr?ge von den Gerichten im Ergebnis jeweils zurückgewiesen wurden. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hatte über die Frage zu entscheiden, ob der aus Mineralwollabf?llen entwickelte Stoff ?Woolit" bereits als neues Produkt gilt oder der Verwertungsprozess erst in der darauffolgenden Verbrennung nach Zumischung in einer Ziegelei abgeschlossen ist. Hintergrund ist, dass der Stoff ?Woolit" noch Mineralwollfasern enth?lt, die eine besondere Behandlung, insbesondere auch bei der Lagerung, erfordern. Da eine solche Lagerung bei der Ziegelei, zu dem der Stoff ?Woolit" verbracht worden war, nicht mehr gew?hrleistet war, schritten die Beh?rden ein.