Plausibilit?t der Kalkulation im Vergabeverfahren

摘要

Der Ausscheidungsgrund des § 129 Abs 1 Z 3 BVergG 2006 setzt neben dem Umstand der nicht plausiblen Zusammensetzung des Gesamtpreises (bzw von Teilpreisen) weiters voraus, dass dieser Umstand durch eine vertiefte Angebotsprüfung festgestellt wurde. Dabei ist gemäß § 125 Abs 4 BVergG 2006 zu prüfen, ob die Preise betriebswirtschaftlich erklär- und nachvollziehbar sind. Zu diesem Zweck hat der Auftraggeber vom Bieter eine verbindliche schriftliche, bei minder bedeutsamen Unklarheiten auch mündliche oder telefonische "Aufklärung" zu verlangen. Die vertiefte Angebotsprüfung dient somit der Überprüfung der Preise des Angebotes und nicht deren Neukalkulation, würde doch eine Neukalkulation dem Bieter die Möglichkeit eröffnen, einen ursprünglich möglicherweise unplausiblen Preis zu einem plausiblen zu machen, was dem Grundsatz der Gleichbehandlung der Bieter und der Transparenz des Verfahrens widerspräche. Eine Aufforderung zur "Neukalkulation" eines Kalkulationsblattes ist deshalb rechtswidrig, und zwar unabhängig davon, welchen Umfang diese Neukalkulation haben sollte.