Zur Unterscheidungskraft eines Namens

摘要

Nicht nur die Firma mit ihrem vollen Wortlaut, sondern auch Bestandteile einer Firma sind als Firmenschlagwort zufolge der ihnen innewohnenden Namensfunktion schutzfähige Kennzeichen iSd § 9 Abs 1 UWG, wenn sie Unterscheidungskraft (Kennzeichnungskraft) besitzen, also etwas Besonderes, Individuelles an sich haben, das sich schon seiner Art nach dazu eignet, ihren Träger von anderen Personen oder Unternehmen zu unterscheiden. Selbständigen Schutz hat ein Firmenschlagwort nur dann, wenn es in Alleinstellung gebraucht wird und so unterscheidungskräftig ist, dass es geeignet ist, als Name zu wirken, oder wenn es als namensmäßiger Hinweis auf den Firmeninhaber bereits Verkehrsgeltung erlangt hat. Personennamen sind grundsätzlich unterscheidungskräftig, auch wenn sie verbreitet sind. Ihnen fehlt die Unterscheidungskraft nur insoweit, als sie zugleich Sachangaben für die damit bezeichneten Waren oder Dienstleistungen sind. Für Personennamen, die zugleich einer im allgemeinen Sprachgebrauch üblichen Farbbezeichnung entsprechen (hier: Braun), gilt nichts anderes. Nach diesen Grundsätzen ist das Zeichen "Braun" ungeachtet des Umstands, dass es auch ein nicht besonders seltener Nachname und zugleich eine Farbbezeichnung ist, für Produkte der Kl originär (also auch ohne Verkehrsgeltung) unterscheidungskräftig, weil es sich um keine Sachangabe für Konditorwaren oder Schokolade handelt.