Weinig und Homag einigen sich im Patentstreit

摘要

Die Michael Weinig AG, Tauberbischofsheim, und die Homag Holzbearbeitungssysteme GmbH, Schopfloch, geben bekannt, dass sie ihre patentrechtlichen Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Homag-Bearbeitungszentren des Typs BMB 900 Powerprofiler einvernehmlich und gütlich beigelegt haben. Dazu haben die beiden Unternehmen kürzlich eine Vergleichsvereinbarung unterschrieben. Homag erkennt die Urteile des Landgerichts Mannheim und des Bundespatentgerichts an und verzichtet auf eine Berufung. Das Weinig-Patent (DE 101 37 839) hat in Deutschland weiterhin Bestand und wird von Homag vollumfänglich anerkannt.